Lokaler Gasausstieg: Kommunale Wärmeplanung sozial & gerecht

Hintergrund zur kommunalen Wärmeplanung
Bei der kommunalen Wärmeplanung (KWP) wird bis spätestens Mitte 2026 bzw. Mitte 2028 festgelegt, welche Gebiete im Gemeindegebiet sich für eine Fern- oder Nahwärmeversorgung eignen. Diese Gebiete erhalten besondere Aufmerksamkeit in der KWP. Die kommunalen Stadtwerke als Wärmenetzbetreiber konzentrieren sich ebenfalls auf diese Gebiete, da sich in diesen Gebieten mit dem Betrieb und der Erweiterung von Wärmenetzen ein neues Geschäftsfeld erschließt.
Außerdem wird im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung festgelegt, in welchen Gebieten dezentrale Wärmeversorgungslösungen, meist Wärmepumpen, vorgesehen sind. In solchen Gebieten stellen die Bürger:innen nach und nach auf Wärmepumpen um und beziehen kein Gas mehr aus dem Gasverteilnetz. Ab einem bestimmten Zeitpunkt rechnet sich für das Stadtwerk als Gasverteilnetzbetreiber der Betrieb des Netzes mit immer weniger Anschlussnutzern nicht mehr. Das bedeutet, dass die Versorgung mit Erdgas in diesen Gebieten zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellt wird.

Wie heizen, wenn das Gasnetz stillgelegt wird?
Einige Gebäudeeigentümer:innen werden es aus finanziellen oder anderen Gründen nicht schaffen, zum Zeitpunkt der Gasnetz-Stilllegung ihre Wärmeversorgung auf Wärmepumpen oder andere Einzellösungen umzustellen. Ihnen droht, buchstäblich in der Kälte zu sitzen. Die Stadtwerke als Gasverteilnetzbetreiber fallen als Ansprechpartner für die Gebäudeeigentümer:innen weg, da sie kein wirtschaftliches Interesse mehr an der Wärmeversorgung der Häuser haben. Das Geschäftsmodell Gasverkauf gibt es nicht mehr. Der Prozess des Gasverteilnetzausstiegs ist auf Bundes- und Landesebene bisher unzureichend geklärt. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat zwar einen Konsultationsprozess gestartet, der einige Fragen des Gasausstiegs richtig adressiert. Die sozialen Implikationen und Probleme eines ungeordneten Ausstiegs werden nur am Rande behandelt. Damit entsteht eine Verantwortung für die Kommune. Sie muss Wege finden, ein massives sozialpolitisches Problem zu verhindern.

Herausforderungen für Kommunen
Für die Kommune ergeben sich verschiedene prozessuale, kommunikative, soziale und rechtliche Fragen. Sie muss klären, wer für die Sicherstellung einer alternativen Wärmeversorgung nach dem Gasnetzausstieg verantwortlich ist. Sie muss koordinieren, wie Zeitpläne und der genaue Ablauf der Gasnetzstilllegung am besten kommuniziert werden, und festlegen, auf welche Weise und von wem die Bürger:innen informiert und in den Prozess einbezogen werden. Sie muss Härtefälle identifizieren und überlegen, wie mit ihnen umgegangen wird.

Angebot der 100 prozent erneuerbar stiftung an Kommunen
Wir entwickeln einen strukturierten Prozess, der die aufgeworfenen Fragen beantwortet und sicherstellt, dass die kommunale Wärmeplanung auch in den Gebieten mit dezentralen Lösungen sozialverträglich und effizient umgesetzt wird. Das nennen wir „Kommunale Wärmeplanung sozial & gerecht“. Wir entwickeln Beteiligungsformate zur Einbeziehung von Bürger:innen in den Prozess und machen Vorschläge für Fördermechanismen. Außerdem entwickeln wir mit ihnen Vorschläge für notwendige regulatorische Änderungen, die Kommunen bei der Planung unterstützen.

Wenn Sie Interesse an unserem Angebot haben, Fragen oder Hinweise haben, kommen Sie bitte auf uns zu.

Ansprechpartner in der 100 prozent erneuerbar stiftung